Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Juni 20261. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software-as-a-Service-Lösung „easy-invoice24" zwischen der Digi Soft UG (haftungsbeschränkt), Welserstr. 75, 90489 Nürnberg („Anbieter"), und ihren Kunden („Nutzer").
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Nutzer eine webbasierte Anwendung zur Erstellung, Validierung, zum Versand und zur GoBD-konformen Archivierung elektronischer Rechnungen (ZUGFeRD, XRechnung) zur Verfügung. Umfang und Funktionen richten sich nach dem gewählten Tarif gemäß der jeweils aktuellen Preisübersicht unter /preise.
3. Vertragsschluss & Registrierung
Der Vertrag kommt durch Registrierung über die Plattform digi-soft.app und Bestätigung durch den Anbieter zustande. Der Starter-Tarif kann ohne Zahlungsdaten genutzt werden; kostenpflichtige Tarife setzen die Hinterlegung eines zulässigen Zahlungsmittels voraus.
4. Preise & Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf /preise veröffentlichten Preise, zzgl. der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer. Kostenpflichtige Tarife werden monatlich oder bei jährlicher Zahlweise im Voraus im gewählten Abrechnungsintervall in Rechnung gestellt.
5. Laufzeit & Kündigung
Kostenpflichtige Tarife sind monatlich kündbar, sofern nicht ausdrücklich eine jährliche Laufzeit gebucht wurde. Die Kündigung kann jederzeit über das Nutzerkonto auf digi-soft.app erfolgen und wird zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums wirksam. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
6. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer ist für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der von ihm über die Anwendung erstellten und versendeten Rechnungsdaten selbst verantwortlich. Der Anbieter prüft Rechnungen ausschließlich auf formale Konformität mit den Standards ZUGFeRD und XRechnung, nicht jedoch auf inhaltliche oder steuerrechtliche Richtigkeit im Einzelfall.
7. Verfügbarkeit
Der Anbieter ist bemüht, eine hohe Verfügbarkeit der Anwendung sicherzustellen, schuldet jedoch keine unterbrechungsfreie Erreichbarkeit. Wartungsfenster werden, soweit zumutbar, im Voraus angekündigt.
8. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
9. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach unserer Datenschutzerklärung sowie einem gesondert abzuschließenden Auftragsverarbeitungsvertrag, soweit der Nutzer personenbezogene Daten Dritter über die Anwendung verarbeitet.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.